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13. Sitzung VV in der 6. Wahlperiode

Zeit: 05.12.2019, 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Salzgitter

Tagesordnung:

Top
Vorlage
Antrag/Anfrage
Titel
Text
Beratungs-
folge
Typ
1
-
 
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung am 26.09.2019
2
-
 
-
Mitteilungen
3
-
 
-
Haushalt 2020
3.1
2019/89
BV
Haushaltssatzung 2020, Stellenplan 2020
3.2
2019/105
BV
Personalangelegenheit
4
2019/103
BV
Antrag des VD auf Versetzung in den Ruhestand nach § 37 NBG
5
2019/109
BV
Ersatzberufung eines Bürgermitglieds im Ausschuss für Regionalentwicklung
6
2019/99
BV
Einführung eines verbundweit gültigen kostengünstigen Schülertickets zum Schuljahr 2020/2021
6.1
2019/99-E1
BV
Einführung eines verbundweit gültigen kostengünstigen Schülertickets zum Schuljahr 2020/2021 für eine Pilotphase von maximal 3 Jahren
6.2
2019/45
Antr
Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 2019/99 Einführung eines verbundweit gültigen kostengünstigen Schülertickets zum Schuljahr 2020/21 für eine Pilotphase von max. 3 Jahren
7
2019/23
BV
Kofinanzierung von Vorhaben zur Umfeldaufwertung an Zugangsstationen
7.1
2019/23-E1
BV
Zuschüsse für Vorhaben zur Umfeldaufwertung an Zugangsstationen
8
2019/88
BV
Beschluss des Nahverkehrsplanes 2020 für den Großraum Braunschweig
9
2019/87
BV
Beschaffung von barrierefreien Kleinbussen für flexible Bedienungsangebote und Linienfahrten mit geringerer Fahrgastnachfrage
10
2019/101
BV
Barrierefreier Umbau der Verkehrsstation Salzgitter-Lebenstedt mit Vorsorge für eine mögliche Streckenverlängerung nach Salzgitter-Fredenberg bzw. Salzgitter-Lichtenberg
11
2019/93
BV
Direktvergabe nach Art 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 an die KVG Braunschweig, Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden i.S.v. Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 zur Durchführung einer Direktvergabe an die KVG Braunschweig
12
2019/94
BV
Direktvergabe nach Art 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 an die KVG Braunschweig
13
-
 
-
Anträge
14
-
 
-
Anfragen
14.1
2019/104
IV
Antwort auf die Anfrage der AfD: Ausfall von Leistungen im SPNV aufgrund von Personalmangel